„Studie gute Basis für weiteren Breitbandausbau in NRW“

Veröffentlicht am 04.05.2015 in Landespolitik

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin stellte heute zusammen mit der NRW.Bank eine neue Studie zum Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen vor. Sie ist eine hilfreiche Basis für die weitere Ausrichtung der Breitbandpolitik. "Schnelles Internet ist ein wesentlicher Standortfaktor und spielt eine immer wichtigere Rolle sowohl für Unternehmen sowie für Bürgerinnen und Bürger", erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen. 

"High-Speed im Internet - das wissen nicht nur Unternehmen zu schätzen, sondern auch private Haushalte. In Nordrhein-Westfalen liegt die Versorgung inzwischen bei durchschnittlich 73,4 Prozent. NRW ist damit das bestausgebaute Flächenland in Deutschland. Schnelle Übertragungsraten bedeuten nicht nur mehr Komfort für private Nutzer. Für die Wirtschaft sind sie längst die wichtigste Infrastruktur-Voraussetzung für Wohlstand und Jobs. Wir wollen den Ausbau weiter stärken und dafür die Mittel aus der Digitalen Dividende II verwenden. 

Der Fokus des Landes liegt auf der Weiterentwicklung nachhaltiger Breitbandinfrastrukturen und der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet. Dabei ist die heute vorgelegte Studie eine wertvolle Analyse, um mit den darin gewonnen Erkenntnissen den Breitbandausbau in NRW weiter zielgerichtet voranzutreiben."

 
 

Homepage Inge Howe

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News der NRWSPD

Zur Absicht der Landesregierung, die Mittel für das Sozialticket mittelfristig komplett zu streichen, erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Es gibt keine große Koalition, auch wenn Merkel und die Schwampel scheitern. Diese Position hat der Landesparteirat der NRWSPD noch einmal per Beschluss bekräftigt. Das Gremium bestätigte zudem die Vorsitzende im Amt.

Mit über 80 Prozent der Stimmen wurde der Aachener Walter Cremer zum Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft 60plus der NRWSPD gewählt. Er tritt damit die Nachfolge des im Mai 2017 verstorbenen Wilfried Kramps an. Walter Cremer (68) war seit 2013 stellvertretender Vorsitzender der AG und ist seit 1972 Mitglied der SPD. Als stellvertretende Vorsitzende unterstützen ihn Friedhelm Hilgers (Köln), Ralf Weßelmann (Kreis Steinfurt) und Marie-Jeanne Zander (Rheinkreis Neuss). Neuer Schriftführer ist Hans-Jürgen Böken (Wesel). Als Beisitzer komplettieren Anneliese Wlcek (Dinslaken), Gerlinde Lauth (Altenbeken), Maria Rose (Höxter), Hans Demmerle (Unna), Margit Reisewitz (Hürth), Gisela Hümpel (Herne), Ingrid Jarzombeck (Bochum) und Reinhard Jung (Olpe) den Vorstand.

Zur Schlussphase der Sondierungen zwischen CSU, FDP, Grünen und CDU erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

News der Bundes-SPD

Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten.

20.11.2017 15:46
Es ist genügend Zeit.
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet.

SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. "2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD", schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein - organisatorisch, strukturell, strategisch.