SPD wird Pflege weiter stärken

Veröffentlicht am 11.05.2016 in Soziales

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklären die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe:

Pflege geht uns alle an. Die SPD will daher den Herausforderungen begegnen und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter stärken. Die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist dabei ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können.

Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht, betonen die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe:

Das Pflegestärkungsgesetz I hat zahlreiche Verbesserungen gebracht. Rund 2,7 Millionen Pflegedürftige erhalten seit dem 01.01.2015 mehr Leistungen. In die ambulante und stationäre Pflege wurde jeweils mindestens 1 Mrd. Euro investiert. Ein Pflegevorsorgefonds wurde eingerichtet und Unterstützungsangebote für die häusliche Pflege ausgeweitet. Das entlastet pflegende Angehörige. Auch die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen hat sich deutlich erhöht.

 

Das Pflegestärkungsgesetz II ist die umfassendste Änderung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995. Hiermit wurde ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit kann der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt werden. An Demenz erkrankte Menschen bekommen nun erstmals auch Unterstützung.

Die Reform stellt niemanden schlechter – viele aber besser. Für den Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung ist entscheidend, wie sehr die Selbstständigkeit tatsächlich eingeschränkt ist. Zudem müssen Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils mehr befürchten.

In diesem Jahr soll das Pflegestärkungsgesetz III beschlossen werden. Die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort werden dadurch deutlich gestärkt. Hilfe kommt dann auch dort an, wo sie dringend benötigt wird.

Ernst-Wilhelm Rahe: „Mit den Pflegestärkungsgesetzen ist eine gute Grundlage dafür geschaffen worden, den Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ umzusetzen. Jetzt kommt es darauf an, die kommunalen Planungen weiter zu entwickeln, damit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch im Mühlenkreis eine gute Infrastruktur vorfinden.“

Mit dem Pflegeberufereformgesetz möchte die SPD den Pflegeberuf attraktiver machen, um mehr Menschen für dieses Berufsfeld zu gewinnen und dem Pflegekräftemangel zu begegnen. „Aber auch und gerade in der Pflege muss gelten: Gute Arbeit – Guter Lohn“, so Inge Howe. Und weiter: „Ein angemessenes Gehalt ist mehr als nur Selbstzweck. Gut ausgebildetes und motiviertes Personal ist die Voraussetzung für eine menschenwürdige Pflege, die den Bedürfnissen Pflegebedürftiger gerecht wird.“

Achim Post abschließend: „Eine menschenwürdige Pflege ist und bleibt für uns alle eine der größten Aufgaben in unserer Gesellschaft. Die demografische Entwicklung fordert noch mehr Engagement seitens der Politik. Wir haben schon viel erreicht. Nichts desto trotz gilt: Auch in Zukunft müssen und werden wir weiter an der Stärkung der Pflege arbeiten.“

 
 

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News der NRWSPD

Zur Ankündigung von Martin Schulz, nicht als Minister in eine zukünftige Regierung einzutreten, erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. Abstimmen dürfen alle Mitglieder, die bis zum 6. Februar 2018, 18.00 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert wurden.

Im Zuge der Frage "GroKo" oder "NoGroKo" und dem anstehenden Mitgliedervotum entscheiden sich viele Menschen für die Mitgliedschaft in der SPD, um politisch mitentscheiden zu können. Seit dem 1.1.2018 haben ca. 3.800 Interessierte einen Online-Antrag auf die SPD-Mitgliedschaft gestellt. Etwa 3.600 Anträge (seit dem 21.01.2018) wurden nach dem SPD-Bundesparteitag gestellt (Stand: 31.01.2018, 12 Uhr).

Die IG Metall in NRW ruft nach Scheitern der Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie ab heute zu Warnstreiks auf. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD in Nordrhein-Westfalen unterstützt die IG Metall in ihren Forderungen auf einen Lohnzuwachs von sechs Prozent, die Einführung eines Arbeitszeitmodells, das "kurze Vollzeit" ermöglicht und die finanzielle Unterstützung für die, die ihre Arbeitszeit verringern, weil sie Kinder betreuen, Angehörige pflegen oder Schichtarbeit leisten.

In Berlin sind die Koalitionsgespräche gestartet. Das sind die 17 SPD-Verhandlerinnen und Verhandler aus NRW in den Arbeitsgruppen.

News der Bundes-SPD

20.02.2018 13:27
Deine Stimme zählt!.
Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!

19.02.2018 12:36
Gemeinsam was bewegen.
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut: