Biesenbach sät Zwietracht, wo Schulterschluss erforderlich ist

Veröffentlicht am 22.09.2011 in Justiz und Inneres

Zu den heutigen Anschuldigungen des CDU-Abgeordneten Biesenbach gegenüber einzelnen Politikern der rot-grünen Koalition im Zusammenhang mit der Nazi-Demo in Dortmund erklären die innenpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Thomas Stotko, MdL und Matthi Bolte, MdL:

„Politikerinnen und Politiker aus den Reihen von Sozialdemokraten und Grünen haben vor der Nazidemo in Dortmund dazu aufgerufen, sich friedlich und gewaltfrei den Feinden der Demokratie in den Weg zu setzen. Daran ist überhaupt nichts zu beanstanden.
Herr Biesenbach unternimmt den schäbigen Versuch, Zwietracht unter Demokraten zu säen, wo der Schulterschluss selbstverständlich sein sollte. Für seine parteitaktischen Gehässigkeiten nimmt er auch noch die Polizistinnen und Polizisten als Vorwand. Das ist nur ein durchsichtiges Manöver“.

 

Homepage Inge Howe

News der Bundes-SPD

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner Sitzung am 12. April 2024 »5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« beschlossen. Am 16. April 2024 haben Prof. Dr. Jens Südekum (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf),

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ankündigung des Vorstandes der Thyssenkrupp Steel Europe AG, das Unternehmen strukturell neu aufzustellen, dabei die Produktionskapazität auf 9,5 Mio. Tonnen pro Jahr abzusenken und Personal

Tiny Häuser? "Wir sagen lieber ‚Kleiner Wohnen‘", meint Architekt und SPD-Gemeinderatsmitglied Lothar Steinhoff. Denn bei Tiny Häusern würden viele Menschen an luxuriöse mobile Häuschen auf Rädern denken, die keinesfalls bezahlbares

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

 

Für Sie in Berlin & in Brüssel

Kreis-SPD & Kreis-Jusos

Mitglied werden!

Termine

Alle Termine öffnen.

01.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Tag der Arbeit – DGB-Kundgebung in Minden
 

Alle Termine