SPD-Kreistagsfraktion besucht Klinik Haldem

Veröffentlicht am 05.07.2012 in Kreistagsfraktion

Kommunalpolitiker machen sich ein Bild vom Massregelvollzug

Bei einem Informationsbesuch der Maßregelvollzugsklinik Schloss Haldem des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) in Stemwede überzeugte sich jetzt die Minden-Lübbecker SPD-Kreistagsfraktion vom hohen therapeutischen Standard wie auch von den Sicherheits-Normen der Klinik für alkoholkranke, tablettenabhängige und drogenabhängige Straftäter.

Auf Vermittlung der Minden-Lübbecker LWL-Abgeordneten Birgit Härtel infomierte sich die heimische SPD-Besuchergruppe dabei über den Versorgungsauftrag, den Therapieansatz, die bauliche Situation und die Bilanz der Einrichtung.

Die Kaufmännische Geschäftsführerin Barbara Steinmeyer, der ärztliche Direktor Dr. Ingbert Rinklake und Pflegedirektor Stefan Schuchardt gaben der Besuchergruppe unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Kaase einen umfassenden und aussagekräftigen Einblick in die Arbeit der Einrichtung.

 

Beeindruckt zeigte sich die SPD-Fraktion auch von den Ausführungen eines Patienten der Klinik, der im Gespräch seine Tat und seine Vorgeschichte, die erlebten Veränderungen durch den Klinikaufenthalt und seine Perspektiven sehr offen beschrieb.

Bei einer anschließenden Besichtigung der Klinik konnte sich die Besuchergruppe dann noch ein Bild von der baulichen Situation der Einrichtung, der Wohnbereiche und der vorhandenen Angebotsstruktur machen.

"Eine gut geführte Einrichtung, die ihrem Auftrag sehr kompetent und offenbar durchaus erfolgreich nachkommt und gleichzeitig in ihrem unmittelbaren Umfeld hohe große Akzeptanz erfährt", fasste SPD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Kaase die Eindrücke der Besuchergruppe zusammen.

Sorgen machten der Leitung wie auch der Besuchergruppe allerdings die Rahmenbedingungen: "Wir müssen gegenüber dem Kostenträger Land NRW erreichen, dass die für den Erfolg der Arbeit unabdingbaren Standards auch weiter ausreichend finanziert werden", so die LWL-Abgeordnete Birgit Härtel.

Bild: 1. Reihe ganz links: Ärztlicher Direktor Dr. Ingbert Rinklake, 1. Reihe zweite von links: Geschäftsführerin Barbara Steinmeyer, Letzte Reihe ganz rechts: Fraktionsvorsitzender Ulrich Kaase, 3. Reihe, zweite von rechts: LWL-Abgeordnete Birgit Härtel

 
 

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Im Zuge der Frage "GroKo" oder "NoGroKo" und dem anstehenden Mitgliedervotum entscheiden sich viele Menschen für die Mitgliedschaft in der SPD, um politisch mitentscheiden zu können. Seit dem 1.1.2018 haben ca. 3.800 Interessierte einen Online-Antrag auf die SPD-Mitgliedschaft gestellt. Etwa 3.600 Anträge (seit dem 21.01.2018) wurden nach dem SPD-Bundesparteitag gestellt (Stand: 31.01.2018, 12 Uhr).

Die IG Metall in NRW ruft nach Scheitern der Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie ab heute zu Warnstreiks auf. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD in Nordrhein-Westfalen unterstützt die IG Metall in ihren Forderungen auf einen Lohnzuwachs von sechs Prozent, die Einführung eines Arbeitszeitmodells, das "kurze Vollzeit" ermöglicht und die finanzielle Unterstützung für die, die ihre Arbeitszeit verringern, weil sie Kinder betreuen, Angehörige pflegen oder Schichtarbeit leisten.

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Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.

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